Bürgerbegehren war erfolgreich

Heute informiert Olaf Jaenicke in der Presse, dass das Bürgerbegehren erfolgreich war. Seit 13. Dezember 2012  liegen der Stadtverwaltung 113 Unterschriften zur Überprüfung vor. Die  bisher 100 ausgewerteten Listen enthalten etwa 1000 gültige Unterschriften. Das Ergebnis steht zwar noch nicht endgültig fest, ist jedoch bei einer Zahl von rund 10000 Wahlberechtigungten bereits ausreichend. Ende Januar wird die Prüfung abgeschlossen sein.
Es liege dann beim Stadtrat Hildburghausen, der in einer der nächsten Sitzungen über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden wird. Fällt die Entscheidung positiv, so geht das Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid über, der dann wie eine Wahl durchgeführt wird. Die dabei entstehenden Kosten der Stadt sollen aufgrund der Finanzsituation so gering wie möglich gehalten werden. Ein möglicher Termin des Bürgerentscheides wäre der 21. April 2013.

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