Kategorie Schildburg & Hausen – News und Nichtwissenswertes

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

um ein faires Ergebnis im Bürgerentscheid zu erreichen, fordern wir die Öffnung aller Wahllokale in der Stadt Hildburghausen und ihrer Ortsteile. Zwei Stadträte äußerten sich am Tag des einstimmigen Stadtratsbeschlusses:„Die Kostenfrage der Demokratie, die sollte uns in diesem Fall nicht schrecken, das muss sich eine Stadt leisten!“, so Tilo Kummer oder Holger Obst: „Hier geht es nicht um die Kosten, sondern um den Willen der Bürger.“

Die Aussagen nehmen wir sehr ernst, weil es auch unser Bestreben ist, keinen Bürger an der Ausübung der Demokratie auszuschließen bzw. Aktivitäten einzuschränken.

Ein Teil der Bürgerinitiative hat mit dem Stadtratsbeschluss (Bürgerentscheid) bereits ihr Ziel erreicht...

Ein schöner Beitrag über den  Bürgerentscheid in Hildburghausen wurde von einem jungen Mann aus Düsseldorf erstellt. Beitrag vom 14.02.2013 folgender Link:

www.burgerbe.de/2013/02/14/burgerentscheid-uber-exhumierung-der-dunkelgrafin/

Sein Beitrag vom 24.01.13 über Hildburghausen allgemein ist ebenfalls sehr lesenswert, besonders die Meinung des Administrators dieser Internetseite zu dem Mythos:

Ich finde dieses Mystery-Gedöns unnötig und zuweilen peinlich. Dass die Filmemacherinnen das Projekt als Nachfolger des Schiller-Codes umsetzen wollen, ist verständlich, ebenso wie die Freude der Stadtoberen über das Medieninteresse. Letztlich wird das Ergebnis aber der Stadt nichts bringen. Geklärte Mysterien sind nämlich langweilig...

Am Mittwoch, dem 13. Februar.2013, stimmten die Stadträte Hildburghausens einstimmig für den Bürgerentscheid. Ein schöner Erfolg, das Ergebnis nehmen wir gerne an.

Den Stadträten ist an einer fairen Abstimmung durch viele Bürger gelegen, das betonten gesterneinige Stadträte deutlich. So sollte in jedem Ortsteil ein Wahllokal und in der Stadt sollten mindestens drei geöffnet sein. Wir wissen, dass gerade sehr viele ältere Menschen an der Abstimmung teilnehmen möchten.

Tilo Kummer brachte sehr deutlich zum Ausdruck: „Die Kostenfrage der Demokratie, die sollte uns in diesem Fall nicht schrecken, das muss sich eine Stadt leisten!“ Das Zitat weist einen eindeutigen Weg, der auch nicht kommentiert werden muss...

Heute Abend stimmten die Stadträte  einstimmig für den Bürgerentscheid. Dank der Unterstützung zahlreicher Hildburghäuser Bürger ist eine Exhumierung der Dunkelgräfin zunächst wieder offen.  Tag des Bürgerentscheides ist voraussichtlich der 21. April 2013. Weitere Ausführungen folgen in Kürze.

Die CDU-Fraktion hat ihre Zustimmung zum Bürgerentscheid angekündigt. Die von der SPD ins Spiel gebrachten Kosten seien zwar nicht von der Hand zu weisen, doch „die Gelegenheit, allen wahlberechtigten Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihren Willen zu bekunden, wird durch die CDU-Fraktion aber höher eingeschätzt.“, so Brigitte Wütscher. „Einen demokratischen Vorgang abzuwürgen, kann nicht im Sinne des Stadtrates sein.“ Ein Bürgerentscheid sei nun mal auf Grund der Thüringer Kommunalordnung nur auf diesem Wege möglich. Für diese wichtige Entscheidung könne nur ein Votum der Bürger allen Beteiligten Sicherheit im weiteren Handeln geben.

Gedanken des Administrators zur Presseinformation der CDU-Fraktion 

Frau Wütscher äußerte in der Erklärung der CDU-Fraktion bezeichnen...

Heute wurde in „Freies Wort“ mitgeteilt, soll das Umfeld des Grabes der Dunkelgräfin in den nächsten Monaten umgestaltet werden. Dazu legte der Stadtförster Bernd Hoffmann diese Woche in der Sitzung des Bauausschusses entsprechende Entwürfe vor. 7000 Euro, die im städtischen Waldwirtschaftsplan für solche Maßnahmen vorgesehen sind, sollen  für die Arbeiten rund um das Grab der Dunkelgräfin am Stadtberg verwendet werden. Hoffmann erhielt vom Bauausschuss die Zustimmung für die Entwürfe des Holzbildhauers Max Müller aus Weitersroda. Vorgesehen sind zwei Wegweiser mit deutscher und französischer Inschrift aufzustellen, die potentielle Besucher von der einstigen Ruine des Dunkelgrafenhauses am Schulersberg zum Grab führen werden...

Wie heute in der Presse Freies Wort mitgeteilt, will der SPD-Ortsverein das Verfahren abkürzen. Richtig stellte Herr Ralf Bumann fest: „1388 Bürger haben sich gegen das Öffnen des Dunkelgräfinnengrabes ausgesprochen. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hildburghausen nehmen diese Willensbekundung nicht nur zur Kenntnis, sondern plädieren dafür, dass der Stadtratsbeschluss vom 27. Juni 2012 aufgehoben werden wird.“

Danke, Ralf Bumann, Ihnen und Ihrer Fraktion!

Am Mittwoch, dem 30.01.2013, war ich einziger Gast in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Hildburghausen. Dort wurde die Vorlage des Bürgerbegehrens „Gegen die Exhumierung der Dunkelgräfin“ in einen Bürgerentscheid umzuwandeln, einstimmig von den dort anwesenden Stadträten/-innen beschlossen. Nachdenkenswert war die Aufstellung der Kosten, die solch ein Bürgerentscheid mit sich bringt. Das hätte man sich vorher überlegen sollen. Einerseits wird mehr Basisdemokratie gefordert, andererseits rückt die Bürgerinitiative sogar in die Nähe des Kostenverursachers. Diesen Schuh ziehen wir uns aber nicht an. Demokratie kann man nicht mit Geld aufrechnen. – Allein die Kosten der Auswertung der Unterschriftslisten beliefen sich angeblich bei 1...

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen die Stadträte gestern einstimmig die Durchführung des Bürgerentscheides. Dieser Beschluss wird nun am 13. Februar 2013 der Stadtratsitzung zur weiteren Abstimmung vorgelegt. Bei der Aufzählung der Kosten sollte man ein schlechtes Gewissen bekommen, verursachte die Prüfung der Unterschriften doch schon mehr als dreitausend Euro Lohnkosten der Stadt. Dabei wäre eine gemeinsame Lösung fast kostenfrei gewesen und würde alle Bürger zufrieden stellen, mehr dazu in den nächsten Tagen auf der Homepage. Nur eines machte nachdenklich, eine Stadträtin begründete ihre Entscheidung mit den Worten: „Ich glaube an die DNA des Herzens vom Dauphin……“ Zeigte sie doch, wie wenig sie sich mit diesem Thema befasst hat...

Am Mittwoch,  30. Januar 2013, tagt um 18.00 Uhr der Haupt- und Finanzausschuss im Sitzungszahl der Stadtverwaltung. Es geht um die Entscheidung des Stadtrates über die Zulassung des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27.06.2012 „Exhumierung der sterblichen Überreste im Grab der Dunkelgräfin“.  Es wird ein Abstimmungsleiter für die Durchführung des Bürgerentscheids berufen.