Bürgerentscheid: Es bleibt bei drei Wahllokalen und Briefwahl

„Ein natürlicher Nachteil der Demokratie ist, dass sie denen die Hände bindet, die es ernst mit ihr meinen.“ Zitat Präsident Václav Havel

Bürgerentscheid: Es bleibt bei drei Wahllokalen und Briefwahl  –     so ist es heute in der Presse Freies Wort zu lesen. Bereits am 18. Februar forderte die Bürgerinitiative die Öffnung aller Wahllokale.  Hätte den Stadträten wirklich etwas an einer demokratischen Mitbestimmung aller Bürger gelegen, wäre die Zeit zwar knapp,  aber noch ausreichend, um in den Ortsteilen die  Öffnung der Wahllokale zu ermöglichen. Der Antrag der Fraktion LINKE vom 12. März kam also eindeutig zu spät, juristisch aussichtslos.

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Mehr Wahllokale zum Bürgerentscheid erforderlich

Wir hoffen, dass eine Änderung des Beschlusses mit nur drei Wahllokalen endlich erfolgt. Nur unter fairen Voraussetzungen können wir das Ergebnis des Bürgerentscheides akzeptieren!

Mehr Wahllokale zum Bürgerentscheid erforderlich

„Soll der Bürgerentscheid, der über das Öffnen des Dunkelgräfingrabes am 21. April 2013 Klarheit bringen soll, zum Erfolg werden, sind mehr als 3 Wahllokale erforderlich.“ Das fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Hildburghausen. „Wer es Ernst mit der Demokratie meint, muss allen Bürgern die Chance bieten, zur Abstimmung zu gehen. Wer Wahllokale nur in der Kreisstadt einrichten will und in den Ortsteilen nicht, riskiert eine niedrige Wahlbeteiligung, wenn nicht sogar eine Ungültigkeit der Wahl wegen mangelnder Beteiligung...

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Die Bürgerinitiative informiert

Die Hildburghäuser Stadtratsfraktion DIE LINKE reichte einen Antrag ein, mehr als drei Wahllokale für das Bürgerbegehren zu öffnen. Zu den drei Wahllokalen in der Innenstadt sollen weitere Lokale in den Ortsteilen Leimrieth, Pfersdorf, Ebenhards, Gerhardtsgereuth, Bürden und Weitersroda  geöffnet werden.

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Information zum Ablauf einer Briefwahl

Der Bürgerentscheid findet nach den Vorschriften des Thüringer Kommunalwahlgesetzes und der Thüringer Kommunalwahlordnung statt. (§17 Abs.6 Satz 2 ThürKO), d.h. wie bei jeder Kommunalwahl auch, hat der Bürger die  die Möglichkeit, im Wahllokal (Abstimmungslokal) seine Stimme abzugeben oder per Briefwahl an der Abstimmung teilzunehmen.

Nach Erhalt der Wahlbenachrichtigungskarte (hier  Abstimmungsbenachrichtigungskarte) kann er die Briefwahlunterlagen bei der Stadtverwaltung schriftlich beantragen. Diese Unterlagen erhält er in der Regel auf dem Postweg (er kann sie auch persönlich abholen), er füllt sie zu Hause aus (er kann sie auch an Ort und Stelle ausfüllen) und sendet sie rechtzeitig an die angegebene Adresse zurück (er kann sie auch persönlich abgeben). 

Danke an da...

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Info zur Neuformierung der Bürgerintiative „Gegen die Exhumierung der Dunkelgräfin“

Die Bürgerinitiative Hildburghausen „Gegen die Exhumierung der Dunkelgräfin“ hat sich neu formiert. Sie ist frei und unabhängig von Parteien und Wählergruppierungen.

Mit dem Bürgerentscheid wurde eine Etappe zum Ziel erreicht. Dafür gaben viele Bürger der Stadt Hildburghausen ihre Unterschrift. Es ist uns ein Herzensbedürfnis, allen Helfern zu danken, aber besonders den Bürgern der Stadt Hildburghausen für ihr Engagement.

Hauptziel der Bürgerinitiative seit der Gründung ist die Verhinderung der Exhumierung der Dunkelgräfin. Mehr als 1.980 Bürger unserer Stadt mit ihren Ortsteilen müssen am 21. April 2013 gegen die Exhumierung stimmen. Bei nur drei Wahllokalen und der Möglichkeit der Briefwahl ist das ein schwieriger Weg, aber das Ziel ist erreichbar...

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Neuformierung der Bürgerintiative „Gegen die Exhumierung der Dunkelgräfin“

Am 05.März 2013 formierte sich die Bürgerintiative „Gegen die Exhumierung der Dunkelgräfin“ neu und startet mit folgendem Angebot: 

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Quorum erfüllt

„Ein natürlicher Nachteil der Demokratie ist, dass sie denen die Hände bindet, die es ernst mit ihr meinen.“ Zitat Präsident Václav Havel

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Sollten akzeptieren: Dunkelgräfin wollte unerkannt bleiben

Nachfolgender Leserbrief wurde heute (27.02.2013) im Freies Wort veröffentlicht, zeigen doch hier ehemalige Hildburghäuser mehr Verbundenheit zu ihrer Heimatstadt als manche heutigen Einwohner!

Sollten akzeptieren: Dunkelgräfin wollte unerkannt bleiben

Lange Zeit habe ich überlegt, ob ich mich zu diesem Thema äußern will und bin nun nach Monaten zu dem Entschluss gekommen, dies zu tun. Durch Verwandte, die in Hildburghausen leben, erhalte ich Informationen zum jeweiligen Stand. Ich bin ein Thüringer Kind, in Häselrieth 1949 geboren und trotz vieler Umzüge und „durch die Welt kommen“ habe ich den Kontakt zu dieser liebenswerten Stadt aufrechterhalten.
Ich wuchs auf dem „Kostenberg“ und am Kehrweg in Häselrieth auf...

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Offener Brief an alle Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Hildburghausen

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

um ein faires Ergebnis im Bürgerentscheid zu erreichen, fordern wir die Öffnung aller Wahllokale in der Stadt Hildburghausen und ihrer Ortsteile. Zwei Stadträte äußerten sich am Tag des einstimmigen Stadtratsbeschlusses:„Die Kostenfrage der Demokratie, die sollte uns in diesem Fall nicht schrecken, das muss sich eine Stadt leisten!“, so Tilo Kummer oder Holger Obst: „Hier geht es nicht um die Kosten, sondern um den Willen der Bürger.“

Die Aussagen nehmen wir sehr ernst, weil es auch unser Bestreben ist, keinen Bürger an der Ausübung der Demokratie auszuschließen bzw. Aktivitäten einzuschränken.

Ein Teil der Bürgerinitiative hat mit dem Stadtratsbeschluss (Bürgerentscheid) bereits ihr Ziel erreicht...

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Ein schöner Beitrag über den Bürgerentscheid in Hildburghausen

Ein schöner Beitrag über den  Bürgerentscheid in Hildburghausen wurde von einem jungen Mann aus Düsseldorf erstellt. Beitrag vom 14.02.2013 folgender Link:

www.burgerbe.de/2013/02/14/burgerentscheid-uber-exhumierung-der-dunkelgrafin/

Sein Beitrag vom 24.01.13 über Hildburghausen allgemein ist ebenfalls sehr lesenswert, besonders die Meinung des Administrators dieser Internetseite zu dem Mythos:

Ich finde dieses Mystery-Gedöns unnötig und zuweilen peinlich. Dass die Filmemacherinnen das Projekt als Nachfolger des Schiller-Codes umsetzen wollen, ist verständlich, ebenso wie die Freude der Stadtoberen über das Medieninteresse. Letztlich wird das Ergebnis aber der Stadt nichts bringen. Geklärte Mysterien sind nämlich langweilig...

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