Stadträte stimmten einstimmig für den Bürgerentscheid

Heute Abend stimmten die Stadträte  einstimmig für den Bürgerentscheid. Dank der Unterstützung zahlreicher Hildburghäuser Bürger ist eine Exhumierung der Dunkelgräfin zunächst wieder offen.  Tag des Bürgerentscheides ist voraussichtlich der 21. April 2013. Weitere Ausführungen folgen in Kürze.

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CDU: Klares Ja zu Bürgerentscheid (Freies Wort am 12.02.2013)

Die CDU-Fraktion hat ihre Zustimmung zum Bürgerentscheid angekündigt. Die von der SPD ins Spiel gebrachten Kosten seien zwar nicht von der Hand zu weisen, doch „die Gelegenheit, allen wahlberechtigten Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihren Willen zu bekunden, wird durch die CDU-Fraktion aber höher eingeschätzt.“, so Brigitte Wütscher. „Einen demokratischen Vorgang abzuwürgen, kann nicht im Sinne des Stadtrates sein.“ Ein Bürgerentscheid sei nun mal auf Grund der Thüringer Kommunalordnung nur auf diesem Wege möglich. Für diese wichtige Entscheidung könne nur ein Votum der Bürger allen Beteiligten Sicherheit im weiteren Handeln geben.

Gedanken des Administrators zur Presseinformation der CDU-Fraktion 

Frau Wütscher äußerte in der Erklärung der CDU-Fraktion bezeichnen...

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Umfeld des Grabes der Dunkelgräfin wird in den nächsten Monaten umgestaltet

Heute wurde in „Freies Wort“ mitgeteilt, soll das Umfeld des Grabes der Dunkelgräfin in den nächsten Monaten umgestaltet werden. Dazu legte der Stadtförster Bernd Hoffmann diese Woche in der Sitzung des Bauausschusses entsprechende Entwürfe vor. 7000 Euro, die im städtischen Waldwirtschaftsplan für solche Maßnahmen vorgesehen sind, sollen  für die Arbeiten rund um das Grab der Dunkelgräfin am Stadtberg verwendet werden. Hoffmann erhielt vom Bauausschuss die Zustimmung für die Entwürfe des Holzbildhauers Max Müller aus Weitersroda. Vorgesehen sind zwei Wegweiser mit deutscher und französischer Inschrift aufzustellen, die potentielle Besucher von der einstigen Ruine des Dunkelgrafenhauses am Schulersberg zum Grab führen werden...

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SPD-Ortsverein will das Verfahren abkürzen

Wie heute in der Presse Freies Wort mitgeteilt, will der SPD-Ortsverein das Verfahren abkürzen. Richtig stellte Herr Ralf Bumann fest: „1388 Bürger haben sich gegen das Öffnen des Dunkelgräfinnengrabes ausgesprochen. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hildburghausen nehmen diese Willensbekundung nicht nur zur Kenntnis, sondern plädieren dafür, dass der Stadtratsbeschluss vom 27. Juni 2012 aufgehoben werden wird.“

Danke, Ralf Bumann, Ihnen und Ihrer Fraktion!

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Befürworter und Gegner der Exhumierung für eine gemeinsame Sache – so hätte es sein können!

Am Mittwoch, dem 30.01.2013, war ich einziger Gast in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Hildburghausen. Dort wurde die Vorlage des Bürgerbegehrens „Gegen die Exhumierung der Dunkelgräfin“ in einen Bürgerentscheid umzuwandeln, einstimmig von den dort anwesenden Stadträten/-innen beschlossen. Nachdenkenswert war die Aufstellung der Kosten, die solch ein Bürgerentscheid mit sich bringt. Das hätte man sich vorher überlegen sollen. Einerseits wird mehr Basisdemokratie gefordert, andererseits rückt die Bürgerinitiative sogar in die Nähe des Kostenverursachers. Diesen Schuh ziehen wir uns aber nicht an. Demokratie kann man nicht mit Geld aufrechnen. – Allein die Kosten der Auswertung der Unterschriftslisten beliefen sich angeblich bei 1...

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Stadträte beschlossen gestern einstimmig die Durchführung des Bürgerentscheides

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen die Stadträte gestern einstimmig die Durchführung des Bürgerentscheides. Dieser Beschluss wird nun am 13. Februar 2013 der Stadtratsitzung zur weiteren Abstimmung vorgelegt. Bei der Aufzählung der Kosten sollte man ein schlechtes Gewissen bekommen, verursachte die Prüfung der Unterschriften doch schon mehr als dreitausend Euro Lohnkosten der Stadt. Dabei wäre eine gemeinsame Lösung fast kostenfrei gewesen und würde alle Bürger zufrieden stellen, mehr dazu in den nächsten Tagen auf der Homepage. Nur eines machte nachdenklich, eine Stadträtin begründete ihre Entscheidung mit den Worten: „Ich glaube an die DNA des Herzens vom Dauphin……“ Zeigte sie doch, wie wenig sie sich mit diesem Thema befasst hat...

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Entscheidung des Stadtrates über die Zulassung des Bürgerbegehrens

Am Mittwoch,  30. Januar 2013, tagt um 18.00 Uhr der Haupt- und Finanzausschuss im Sitzungszahl der Stadtverwaltung. Es geht um die Entscheidung des Stadtrates über die Zulassung des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27.06.2012 „Exhumierung der sterblichen Überreste im Grab der Dunkelgräfin“.  Es wird ein Abstimmungsleiter für die Durchführung des Bürgerentscheids berufen.

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Bürgerbegehren war erfolgreich

Heute informiert Olaf Jaenicke in der Presse, dass das Bürgerbegehren erfolgreich war. Seit 13. Dezember 2012  liegen der Stadtverwaltung 113 Unterschriften zur Überprüfung vor. Die  bisher 100 ausgewerteten Listen enthalten etwa 1000 gültige Unterschriften. Das Ergebnis steht zwar noch nicht endgültig fest, ist jedoch bei einer Zahl von rund 10000 Wahlberechtigungten bereits ausreichend. Ende Januar wird die Prüfung abgeschlossen sein.
Es liege dann beim Stadtrat Hildburghausen, der in einer der nächsten Sitzungen über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden wird. Fällt die Entscheidung positiv, so geht das Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid über, der dann wie eine Wahl durchgeführt wird...

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Die Stadtverwaltung beschäftigt jetzt einen Pressesprecher

Die Stadtverwaltung beschäftigt jetzt einen Pressesprecher, der ab sofort für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig sein wird. Olaf Jaenicke soll die Imagepflege und die Außenwirkung der Stadt Hildburghausen verbessern. Das soll vor allem mit Blick auf die aktuellen und bevorstehenden Debatten um die Exhumierung der Dunkelgräfin und die kommunale Gebietsreform geschehen.

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Eintragung des Verfahrens bei der Meininger Staatsanwaltschaft

Unser Meininger Mitstreiter Herr Doering erreichte die Eintragung des Verfahrens bei der Meininger Staatsanwaltschaft, allerdings erst nach einer Beschwerde beim Oberstaatsanwalt :

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