Befürworter und Gegner der Exhumierung für eine gemeinsame Sache – so hätte es sein können!

Am Mittwoch, dem 30.01.2013, war ich einziger Gast in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Hildburghausen. Dort wurde die Vorlage des Bürgerbegehrens „Gegen die Exhumierung der Dunkelgräfin“ in einen Bürgerentscheid umzuwandeln, einstimmig von den dort anwesenden Stadträten/-innen beschlossen. Nachdenkenswert war die Aufstellung der Kosten, die solch ein Bürgerentscheid mit sich bringt. Das hätte man sich vorher überlegen sollen. Einerseits wird mehr Basisdemokratie gefordert, andererseits rückt die Bürgerinitiative sogar in die Nähe des Kostenverursachers. Diesen Schuh ziehen wir uns aber nicht an. Demokratie kann man nicht mit Geld aufrechnen. – Allein die Kosten der Auswertung der Unterschriftslisten beliefen sich angeblich bei 1...

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Stadträte beschlossen gestern einstimmig die Durchführung des Bürgerentscheides

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen die Stadträte gestern einstimmig die Durchführung des Bürgerentscheides. Dieser Beschluss wird nun am 13. Februar 2013 der Stadtratsitzung zur weiteren Abstimmung vorgelegt. Bei der Aufzählung der Kosten sollte man ein schlechtes Gewissen bekommen, verursachte die Prüfung der Unterschriften doch schon mehr als dreitausend Euro Lohnkosten der Stadt. Dabei wäre eine gemeinsame Lösung fast kostenfrei gewesen und würde alle Bürger zufrieden stellen, mehr dazu in den nächsten Tagen auf der Homepage. Nur eines machte nachdenklich, eine Stadträtin begründete ihre Entscheidung mit den Worten: „Ich glaube an die DNA des Herzens vom Dauphin……“ Zeigte sie doch, wie wenig sie sich mit diesem Thema befasst hat...

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Entscheidung des Stadtrates über die Zulassung des Bürgerbegehrens

Am Mittwoch,  30. Januar 2013, tagt um 18.00 Uhr der Haupt- und Finanzausschuss im Sitzungszahl der Stadtverwaltung. Es geht um die Entscheidung des Stadtrates über die Zulassung des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27.06.2012 „Exhumierung der sterblichen Überreste im Grab der Dunkelgräfin“.  Es wird ein Abstimmungsleiter für die Durchführung des Bürgerentscheids berufen.

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Bürgerbegehren war erfolgreich

Heute informiert Olaf Jaenicke in der Presse, dass das Bürgerbegehren erfolgreich war. Seit 13. Dezember 2012  liegen der Stadtverwaltung 113 Unterschriften zur Überprüfung vor. Die  bisher 100 ausgewerteten Listen enthalten etwa 1000 gültige Unterschriften. Das Ergebnis steht zwar noch nicht endgültig fest, ist jedoch bei einer Zahl von rund 10000 Wahlberechtigungten bereits ausreichend. Ende Januar wird die Prüfung abgeschlossen sein.
Es liege dann beim Stadtrat Hildburghausen, der in einer der nächsten Sitzungen über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden wird. Fällt die Entscheidung positiv, so geht das Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid über, der dann wie eine Wahl durchgeführt wird...

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Die Stadtverwaltung beschäftigt jetzt einen Pressesprecher

Die Stadtverwaltung beschäftigt jetzt einen Pressesprecher, der ab sofort für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig sein wird. Olaf Jaenicke soll die Imagepflege und die Außenwirkung der Stadt Hildburghausen verbessern. Das soll vor allem mit Blick auf die aktuellen und bevorstehenden Debatten um die Exhumierung der Dunkelgräfin und die kommunale Gebietsreform geschehen.

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Eintragung des Verfahrens bei der Meininger Staatsanwaltschaft

Unser Meininger Mitstreiter Herr Doering erreichte die Eintragung des Verfahrens bei der Meininger Staatsanwaltschaft, allerdings erst nach einer Beschwerde beim Oberstaatsanwalt :

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234. Geburtstag unserer Madame Royale

Heute am 19.12.2012 gedenken wir den 234. Geburtstag unserer Madame Royale. Gut, dass wir wenigstens noch in diesem Jahr ihre Totenruhe wahren konnten. Es war ihr innerlichster Wunsch! Diesen Wunsch zu erfüllen, ist uns eine Ehre.

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Unterschriftslisten wurde an den Justiziar Herrn Schwarz in der Stadtverwaltung übergeben

Am 13.12. 2012 wurden die Unterschriftslisten an den Justiziar H errn Schwarz in der Stadtverwaltung übergeben. Ca. 1250 Unterschriften liegen nun zur Auswertung bereit. 700 Unterschriften werden für den Bürgerentscheid benötigt und werden auch erreicht. Leider haben manche Stadträte noch nicht begriffen, wie wichtig es ist, dieses einmalige und letzte europäische Geheimnis für unsere Stadt Hildburghausen zu wahren. ( siehe der Brief von Mathias Günther unten) Es ist zu bedauern, wenn die Dunkelgräfin zum Opfer der Finanzschwierigkeiten unserer Stadt werden sollte. Hauptsächlich dieses Geheimnis macht Hildburghausen erst interessant, sofern man es versteht….

Danke an alle Bürgerinnen und Bürger, die uns hier unterstützt haben!

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Antwort der Fraktion Die Linke. auf den „offenen Brief“ – ohne Kommentar

Sehr geehrte Frau Schwamm,

ihren undatierten „Offenen Brief“ mit Einladung zur Diskussion habe ich am 09.11.2012 erhalten. Nach Beratung darf ich Ihnen heute für die Stadtratsfraktion Die Linke. wie folgt antworten:

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In einem offenen Brief am 08.11.2012 laden wir alle Stadträte/-innen zu einer Diskussion ein!

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Hildburghausen,

die im Juli 2012 gegründete und von Parteien und Wählergruppierungen unabhängige „Bürgerinitiative Hildburghausen ‚Gegen die Exhumierung der Dunkelgräfin’“ setzt ihre Arbeit zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 437/2012 vom 27. Juni 2012 kontinuierlich fort und ist sehr erfreut über die Anteilnahme der Bevölkerung an dem demokratischen Prozess der Meinungsbildung – und das weit über die Stadt Hildburghausen hinaus.

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