Wünsche für das Jahr 2018

Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muß anders werden, wenn es gut werden soll.

Georg Christoph Lichtenberg (1742 – 1799), deutscher Physiker und Meister des Aphorismus

Gedanken und Wünsche für das neue Jahr

Zu Weihnachten war die Bundestagswahl bereits ein Vierteljahr vergangen. Immer noch ist nicht klar, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen wird. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur möchte inzwischen fast jeder zweite Bundesbürger (47 Prozent), dass Angela Merkel bei einer Wiederwahl zur Regierungschefin ihren Posten noch vor Ende der Wahlperiode 2021 räumt. Nur 36 Prozent wollen sie weitere vier Jahre im Amt sehen. Kurz nach der Bundestagswahl war die Unterstützung für Merkel noch deutlich größer. Was unser Land braucht, sind spürbare Veränderungen, Vertrauen und Glaubwürdigkeit in unsere Politiker. Ja, die Unzufriedenheit mit der großen Koalition war groß und wuchs in den vergangenen Jahren. Soll diese nun tatsächlich fortgeführt werden? Das Vertrauen in die einstigen Volksparteien hat gelitten. Das größte Versäumnis liegt darin, dass sich die Parteien viel zu stark an Themen abarbeiten, die wenig mit der Zukunft unseres Landes zu tun haben.

Viele Menschen sind unzufrieden, wünschen sich mehr soziale Gerechtigkeit gegenüber den kleinen Leuten, das Bildungsniveau muss wieder steigen, der Lehrermangel beseitigt werden. Zwar ist die Arbeitslosigkeit so niedrig wie nie, doch werden Jobs schlecht bezahlt und Rentner müssen zum Teil Sozialhilfe beantragen. Für viele Menschen reicht die Rente nicht zum Überleben, die Zahl derer, die sich ein Essen bei Tafeln holen, hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt, inzwischen betrifft es fast jeden vierten Rentner. Insgesamt versorgen rund 900 Tafeln bis zu 1,5 Millionen Menschen regelmäßig mit Lebensmitteln.

Kinderarmut ist in Deutschland ebenso ein Dauerzustand. Es leben rund 21 Prozent aller Kinder mindestens fünf Jahre dauerhaft oder wiederkehrend in einer Armutslage, praktisch jedes fünfte Kind. Zwangsläufig entsteht dadurch der Eindruck, dass geflüchtete Menschen zu hoch bezuschusst werden, was scheinbar ohne genaue Prüfung erfolgt, während der einfache Bürger, der dringend auf soziale Leistungen angewiesen ist, aufs Zehnfache geprüft wird. Somit wundert es nicht, wenn sich Bürger in ihrem Heimatland inzwischen als Menschen zweiter Klasse fühlen. Das Leben eines Hartz-IV Empfängers scheint weniger Wert, als das eines illegal ins Land gereisten Asylanten. Mal abgesehen davon, dass die unkontrollierte Masseneinwanderung die Bürgerinnen und Bürger mit zunehmender Besorgnis erfüllt, deren Folgen noch immer nicht absehbar sind.

Betrachten wir uns die Infrastruktur in Deutschland. Seit 2013 werden schon dreißig Milliarden Euro zu wenig investiert, dabei hätte der Etat des Verkehrsministeriums um acht Milliarden Euro steigen müssen. Unsere Straßenqualität liegt sogar hinter Portugal und Taiwan.

Kommunen in strukturschwachen Regionen geraten immer mehr ins Hintertreffen. Angesichts wachsender Sozialkosten bleiben kaum Reserven für Investitionen. Seit Jahren reichen die Investitionen des Staats in Infrastruktur und öffentliche Gebäude nicht mehr aus, um den Wertverfall zu kompensieren. Die Kluft zwischen Reichen und Armen wird in Deutschland immer größer. Davon sind aber nicht allein Privatleute betroffen, sondern auch die öffentliche Hand.

Alarmierende Zahlen gibt es über den Zustand der Bundeswehr. Die Hälfte der rund dreitausend Bundeswehrkasernen sind marode. Danach ist nur jede zweite Soldatenunterkunft in einem allgemeinen guten bis mittleren Zustand, ganz abgesehen von deren Ausrüstungen. Schwachstellen im Material, zu hell leuchtende Flieger, Hubschrauber am Boden, Panzer mit Bremsproblemen, die Einsatzbereitschaft bei manchen Geräten liegt unter dreißig Prozent.

Unsere Politiker haben den Bezug zur Alltagsrealität in Deutschland komplett verloren, sie denken nur noch an sich selbst und ihre materiellen Vorteile. Es wäre wünschenswert, wenn sie in Zukunft, dem deutschen Amtseid, der in Art.56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und vom Bundespräsidenten, sowie nach Art.64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet wird, oberste Priorität schenken, ihn verinnerlichen und danach handeln: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

In diesem Sinne wünschen wir uns für das Neue Jahr 2018, dass sich unsere Politiker endlich mehr auf Ihre Verpflichtungen besinnen und unseren Leserinnen und Lesern

ein gutes und erfolgreiches Jahr 2018!

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